Klimaentscheid

Klimaentscheid

Klimaentscheid Halstenbek – wie alles anfing….

Unser Ziel ist die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 °C. Um Druck auf die bundesweite Politik auszuüben, gehen wir nach wie vor in ganz Deutschland auf die Straße. Es muss sich viel bewegen!

Und um in unserem direkten Umfeld einen Schritt in Richtung Klimaschutz zu gehen, wollen wir gern Halstenbek klimaneutral machen – und zwar bis 2030. Das heißt, wir möchten erreichen, dass bei den Stellschrauben, auf die die Gemeinde Halstenbek einen Einfluss hat, angesetzt wird. Hierzu haben wir uns mit German Zero zusammengetan!

Was heißt klimaneutral?

Es werden weniger CO2 und sonstige klimaerwärmende Gase emittiert, als (z.B. durch die Vegetation) aufgenommen werden.

Nun können wir zwar viel fordern und wünschen, aber zugegebenermaßen sind wir keine Fachleute, die sich mit den Details auskennen. Das heißt, dass wir es für eine gute Idee halten, erst mal zu schauen, wo die Gemeinde überhaupt steht. Vielleicht machen wir ja schon ganz viel richtig. Doch vermutlich gibt es noch viele Punkte, an denen wir – als Gemeinde – ansetzen und optimieren können. Um herauszufinden, wo diese Stellschrauben sitzen, die wir drehen müssen, um bis 2030 klimaneutral zu werden, brauchen wir ein Fachbüro, das sich mit solchen Themen auskennt und das weiß, wo es nachsehen muss.

Das könnten Themen sein wie:

  • Gemeindebauten müssten energetisch saniert werden.
  • Ausbau von Naturschutzgebieten bzw. Blühwiesen, Baumpflanzung o.ä.
  • Die Gemeindewerke sollen nur noch erneuerbare Energien verkaufen. Solarstrom auf die Gemeindedächer.
  • Einstellung eines/r Klimamanagers/in
  • Förderprogramme, z.B. für e-Bikes oder Lastenräder, für Fassadengrün, für Photovoltaik, energetische Sanierung von Privatbauten…
  • Wie kann man den KFZ-Verkehr weiter beruhigen und alternative Verkehrsmittel wie Fuß- und Fahrradwege, sowie den Busverkehr ausbauen? Im aktuellen Verkehrsentwicklungsplan, in dem es viele gute Anregungen gibt (https://www.adfc-halstenbek.de/category/verkehr/verkehrsentwicklungsplan/)
  • Gewerbe könnte verpflichtet werden, bezüglich derer Emissionen gewisse Auflagen einzuhalten.

Aber ganz unabhängig davon möchten wir den Klimaschutz zum Thema machen. Wir möchten mit vielen Menschen in Halstenbek ins Gespräch kommen und sie sensibilisieren. Wir möchten dem Thema in der Gemeinde Gewicht verleihen.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid funktionieren so:

  • Wir sammeln jetzt Unterschriften von Menschen, die die folgende Frage mit „ja“ beantworten:
  • Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Halstenbek unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt, das innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Halstenbek erstellt?
  • Wir brauchen 1.700 Unterschriften! Unterzeichnen darf jeder, der seinen Wohnsitz in Halstenbek hat, Bürger oder Bürgerin der EU ist und mindestens 16 Jahre alt ist.
  • Diese Unterschriften werden dann geprüft und der Kommunalaufsicht vorgelegt. Die Gemeindevertretung kann dann (oder auch jetzt schon) diese Forderungen übernehmen. Wenn nicht, muss die Gemeinde einen Bürgerentscheid organisieren, also eine regelrechte Wahl zur Abstimmung.

Wie wir das Ziel erreicht haben…

Manchmal erreicht man aber auch völlig anders und unvorhergesehen sein Ziel – so wie in unserem Fall: Fleißig am Unterschriftensammeln ist die halstenbeker Politik auf uns aufmerksam geworden. Die Fraktionen wollten mehr über den „Klimaentscheid Halstenbek“ wissen und haben uns um Informations-Termine gebeten. Wir waren selbstverständlich bereit „Rede und Antwort“ zu stehen. Das Resultat war ein politischer Antrag – initiiert durch die Faktion der Grünen – der von allen Parteien gestützt wurde. In der darauffolgenden GV wurde unsere Bürgerentscheid-Frage (die nun ein politischer Antrag war „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Halstenbek unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt, das innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Halstenbek erstellt?“) einstimmig von allen Parteien bewilligt!

Damit sind wir nun eine Gemeinde mit einem klaren Auftrag und einem Ziel in Richtung Klimaneutralität bis 2030. Wir reihen uns mittlerweile in eine große Gemeinschaft ein:    https://www.germanzero.de/gz-mitmachen/buerger-innen/lokalgruppen-klimaentscheide

Wie es konkret weitergeht…

Der nächste Step liegt jetzt beim Rathaus! Die Stelle des/der Klimaschutzmanagers/in wurde ausgeschrieben und die Bewerbungen laufen (Einstellung ist zum 1.9.2022 geplant). Das Planungsbüro muss nun so schnell wie möglich seitens der Gemeinde Halstenbek beauftragt werden und konkrete Maßnahmen zur Klimaneutralität für Halstenbek 2030 ableiten!  Auch hier kann German Zero wertvollen Input leisten: https://www.germanzero.de/loesungen/localzero

Wir – das Klimabündnis Halstenbek – bleiben selbstverständlich dran und schauen der Gemeinde weiterhin auf die Finger! 😊

Weiterführende Links

Das Klimabündnis Halstenbek beim Deutschlandfunk (ca. bei 11:30 min.)